Widerstand gegen Widerstand – aus dem OFF

„Widerstand ist nicht mehr – man muss Widersprüche erzeugen“ von dieser Strategie, die Christoph Schlingensiefs Aussage beinhaltet, war auch bei den diesjährigen Protesten gegen den AkademikerInnenball einiges zu sehen. Tanzende, Singende, als Clowns verkleidete DemonstrantInnen die friedlich gegen eines der wichtigsten Vernetzungstreffen rechter ParteipolitikerInnen innerhalb Europas protestierten.

Über den Einbruch der Form gegenüber dem Inhalt

Doch da es den perfekten Demonstrationszug ebenso nicht gibt wie die perfekte Theorie, die  einfach mal so in die Praxis übersetzt werden kann, tauchten auch an diesem Tag in der Wiener Innenstadt eklatante Fragen auf und wurden blinde Flecken in den „eigenen“ Reihen sichtbar. Der Demonstrationszug, der sich durch den ersten Wiener Gemeindebezirk bewegte wurde vom sogenannten „Black Block“ angeführt, dessen Auftreten keine Möglichkeit für das im Schlingensiefschen Sinne „erzeugen von Widersprüchen“ erlaubt. Mit „Unseren Hass den könnt ihr haben“ stellt man sich formal an die selbe Stelle mit gegenläufig gesinnten Kräften und bietet keinerlei Spielraum mehr dafür, dass gesehen werden kann, dass ein demokratischer, künstlerisch-spielerischer, friedlicher Protest im Gange ist, dessen Anliegen sich auf einen Grundsatz reduzieren lässt: „Rassismus ist keine Meinung, sondern ein Verbrechen.“

Blinde Flecken, überall wohin man sieht

Dem Bundespräsident bleibt keine Handhabe gegeben und wenn er in dieser Hinsicht das Anmieten der Räumlichkeit durch die FPÖ verböte – würde er mit dem Vorwurf konfrontiert, er verhindere, dass demokratisch gewählte Parteien ihr Recht auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit ausüben. Denn jeder Partei des Parlaments ist es erlaubt, die Hofburg für Feierlichkeiten anzumieten. Die Frage die man sich stellen muss ist eher, was in unserem Land läuft schief, wenn Parteien mit wiederholt nachgewiesenen Verbindungen zur rechtsextremen Szene ins Parlament gewählt werden.

Man könnte spitzfindig und gemein sagen, dass jedes Volk die Regierung bekommt die es verdient, was nur unterstreicht, dass solche „Aufmärsche“ eines „Black Blocks“ – der sich, bereits auf Gewalt eingestellt, präventiv mit einem gepolsterten Transparent umgibt – immens kontraproduktiv sind. So erreicht man nur, dass einerseits der Sinn einer friedlichen und zurecht stattfindenden „Mahn-Demonstration“ in der Rezeption untergeht, ihr eigentliches Anliegen verloren geht und man zusätzlich noch Menschen, die an einen gewaltfreien Protest glauben und daran festhalten wollen, verliert. Man verliert sie nämlich auf der Straße. Man verliert dadurch an Präsenz. Weil es Menschen gibt, die sich mit dieser Art von Protest nicht identifizieren können und wollen. Und das wichtigste worum es im Zusammenhang mit der Ausübung der Versammlungsfreiheit geht, ist die leibliche Präsenz einzelner Menschen. Wir haben kein anderes Mittel, als die gewaltfreie Demonstration gegen ein Denken, das an seiner eigenen Starrheit und Ideologie scheitert und am Ende immer in der Ausübung von Gewalt endet – wir sehen es in der Geschichte, es wird aber auch in der Kunst und Literatur aufgezeigt. Passiert bei linken Protesten das, wogegen man sich eigentlich wenden wollte, ist das rationale Argument nicht mehr einsetzbar. Wir als vernuftbegabte Tiere sollten doch fähig sein, diese eigenen blinden Flecken zu sehen, sie aufzustöbern und sie mitten in den Diskurs zu schleudern um sie sukzessive loszuwerden? Deshalb muss das Zusammenspiel von Form und Inhalt gegeneinander und miteinander, von allen Seiten her reflektiert werden – dies anzuregen, da mitzumachen und es zu praktizieren ist die Aufgabe jeder/s Einzelnen, die/der Interesse daran hat, faschistische, totalitäre, den Menschen- und Grundrechten widersprechende Ideen, zunehmend zu minimieren und am Ende zum Verschwinden zu bringen.

Lichtkegelverzerrung und Selbstverantwortung

Dass diese Proteste nicht in dem Licht gesehen werden konnten, wie sie es verdient hätten, ist – besonders für die PolitikerInnen der FPÖ und deren BefürworterInnen, für die die Ausschreitungen und Sachbeschädigungen mit dem überreichen einer Wasserflasche in der Wüste zu vergleichen wären – eben gerade für dasjenige, wogegen man auftritt, wozu man NEIN sagen will, eine große Hilfe. Aber andererseits war es ebenso vorhersehbar, dass es zu Auseinandersetzungen kommen könnte, so sind die Ausschreitungen vielleicht viel mehr den Strategien oder Nicht-Strategien des  Innenministeriums, dem die Polizeigewalt untersteht, anzulasten. Nicht die Parole „unsere PolizistInnen schützen die FaschistInnen“ sondern die Parole unser „Innenministerium schützt die FaschistInnen“ wäre stimmiger. Die PolizistInnen handeln, wie es ihnen befohlen wird – schlimm genug. Man kann natürlich hier niemanden aus der Selbstverantwortung ziehen (oder muss man es doch wenn man an das Milgram-Experiment oder an die Dokumente zum Eichmann-Prozess denkt?) und das will ich auch nicht.

Meines Erachtens sollte es für die Polizei bei solchen Einsätzen möglich sein, bereits im Vorfeld das zu tun was ich mir eigentlich erwartet hätte: dass sie die friedlichen Proteste vor den gewaltbereiten DemonstrantInnen schützt bzw. hätten sich die an den „Black Block“ anschließenden Demonstrationszüge eindeutig distanzieren müssen – beispielsweise durch klare und unübersehbare, räumliche Distanznahme. Das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung hat viele Möglichkeiten, das weiß die Autorin selbst. Es nützt diese Möglichkeit nur zu gerne zu einseitig. Man könnte beinahe zu dem Gedanken verführt werden, dass es diesen Kräften sehr „recht“ ist, wenn es bei solchen friedlichen Protesten zu Ausschreitungen und damit zu einer Minimierung der Gesamtwirkung kommt und in weiterer Folge zu einem Vertrauensverlust seitens der Bevölkerung.

Träume statt Traumata

In meiner Fantasie träume ich von einer Demonstration, die reflektiert, nicht verallgemeinert, die Widersprüche erzeugt. Eine Demonstration bei der PolizistInnen mit DemonstrantInnen auf der selben „Seite“ stehen, die diese Trennung zwischen „Volk“ und „Staatsgewalt“ nicht einhalten muss, weil man sich gegenseitig sehen kann: als einzelnen Menschen. Nicht als Zugehörige einer Institution, Gruppe, Klasse oder „einer“ politischen Ideologie. Es gibt nicht nur schwarz und weiß oder die vier Grundfarben, es gibt noch ganz viele Töne dazwischen. Die einzige Grenze die wir verbal gegen faschistoide, ausgrenzende, totalitäre, Einzelne und Gruppen stigmatisierende Kräfte haben, sind und bleiben die Grund- und Menschenrechte – es ist der einzige Weg, den wir uns dringend erhalten müssten. Mit Sicherheit wird, Cameron kündigte es bereits für sich und seine Partei an, zukünftig von mehreren Seiten an diesen gerüttelt werden.

Eine Demonstration die in allem was sie tut, in den Parolen die sie skandiert, Menschen- und Grundrechte bewahrt und nichts verallgemeinert und die sich jedem Gegenüber – auch wenn das Gegenüber dies (noch) nicht tut oder niemals tun würde – so verhält, wie es gerade nicht erwartet wird. Gewalt ist nicht der Weg. Gewalt erzeugt Gegengewalt, diese erzeugt Hass, Trauer und Schmerz. Alle mitsamt äußerst destruktive Gefühle, die für Veränderungen in diesem Sinne schlechte Begleiter darstellen, denn sie machen einen starr, stur und fixiert, unflexibel im Denken und Handeln.

Ich wünsche mir eine Demonstration für das Jahr 2015 die keinerlei Angriffsfläche dafür bietet, von extremistischen Tendenzen überlagert zu werden, sondern die mit dem Mittel des Widerspruchs, mit dem Erzeugen von Unerwartetem und mit der ungeahnten gewaltfreien Aktion und Reaktion agiert und reagiert.

Und wieder einmal: Adorno lesen und „schlingensiefisch“ Handeln

Österreich oder die Stadt Wien könnte eine erneute Schulung im dialektischen Denken benötigen. Diese könnte man sich einerseits bei Adorno holen, dessen Dialektik der Aufklärung kaum an Berechtigung eingebüßt hat und wodurch die private Reaktion in den damaligen Studentenprotesten – versucht man ihn nur ernsthaft zu lesen und zu verstehen – so klar erscheinen. Dieselben Probleme mit denen sich Adorno konfrontiert sah und weswegen er sich aus dem Protest zurückzog und das Institut für Sozialforschung durch die Polizei räumen ließ, sind heute noch weitgehend ungelöst innerhalb der linken Bewegungen. Den praktischen Teil sollte man sich bei Schlingensiefs provokanten, doppeldeutigen Methoden abschauen, denen er sich speziell beim Containerprojekt „Ausländer raus!“ bediente: „Bleiben Sie da, kommen Sie mit! Bleiben Sie dort wo Sie immer schon waren!“ Wir alle müssen mündig werden und selber zu denken beginnen, uns trauen und darüber reden. Denn der öffentliche Diskurs ist ebenso ein Grund- und Menschenrecht.